Rechtsstandrecherche

Eine Rechtsstandrecherche gibt Ihnen Hinweise über den Rechtsstand eines gewerblichen Schutzrechtes. Dabei kann es sich beispielsweise um Informationen darüber handeln, ob ein Patent bereits erloschen ist, sich noch im Prüfungsverfahren befindet, zurückgewiesen oder erteilt worden ist. Es auch möglich zu erfahren, ob ein Einspruch oder eine Nichtigkeitsklage anhängig ist oder der Schutz durch ein ergänzendes Schutzzertifikat über die normale Patentlaufzeit von 20 Jahren hinaus ausgedehnt worden ist.

Ebenso kann über eine Rechtsstandrecherche beispielsweise in Erfahrung gebracht werden, ob ein Schutzrecht übertragen worden ist, welche Erfinder daran beteiligt sind oder in welchen Staaten ein europäisches Patent validiert wurde.

Durch die Rechtsstandrecherche bekommt Sie Einblick in die Literatur aus dem Prüfungsverfahren oder einem Einspruchs- und/oder Nichtigkeitsverfahren, welche Auskunft über die Stärke eines Patents geben kann.

Feedback meiner Kunden:

„Wenn die eigene Recherche zum Auffinden von Stand der Technik für Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren nicht zu erhofften Treffern geführt hat, ist es immer gut, auf neue und alternative Recherchestrategien zurückgreifen zu können. Hier kann Herr Kayser perfekt helfen. Dabei kann Herr Kayser aufgrund der gründlichen Einarbeitung vor Beginn der eigentlichen Recherche und aufgrund seiner guten Recherchestrategien oftmals mit sehr erfreulichen Ergebnissen aufwarten.“
Dr. Jonas Albiger
Wagner Albiger & Partner Patentanwälte mbB - Bonn
"Die Ergebnisse der in unserem Auftrag durchgeführten Neuheits-und FTO-Recherchen übermittelt Herr Kayser stets fristgerecht und verständlich aufbereitet. Auch der abgestimmte Preisrahmen wurde immer eingehalten. Für uns entscheidend ist aber vor allem, dass Herr Kayser den Recherchegegenstand zu Beginn einer Recherche inhaltlich stets vollumfänglich versteht und auch eigene Gedanken und Ideen in die Recherchen einfließen lässt. Dies hat schon oft zu sehr positiven Ergebnissen geführt. Wir arbeiten seit Jahren mit Herrn Kayser zusammen und werden ihn auch in Zukunft sehr gerne beauftragen.“
Patentanwälte Bauer | Vorberg | Kayser
Köln
"Wir arbeiten seit Jahren sehr gerne und regelmäßig mit Herrn Kayser zusammen. Herr Kayser arbeitet zuverlässig, termingerecht und übernimmt auch kurzfristige eilige Aufträge"
Josef Beck
Patentanwälte WILHELM & BECK - München
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